SPD Ortsverein Solms

SPD Ortsverein Solms

JHV BU_OB 2017

Eigener Bericht, 19.01.2017

"CDU hat Vertrauen missbraucht"
SPD Generationswechsel im Ortsbezirk Burgsolms-Oberndorf : Kurz folgt auf Süß


Der neue Vorstand des SPD-Ortsbezirks Burgsolms-Oberndorf (von links): Heinz Bergfeld, Stadtverordnetenvorsteher Dieter Hagner, Kalle Hoffmann, Gabriele Rudolph, Isabell Kurz, Holger Süß, Joachim Lutz, Louisa Süß, Jürgen Rink und Werner Mett. (Foto: privat)

Generationswechsel: Kurz neue Vorsitzende

Am vergangenen Freitag wurde die 31-Jährige Isabell Kurz einstimmig zur Vorsitzenden des SPD Ortsbezirks Burgsolms-Oberndorf gewählt. Sie löst somit Holger Süß ab, der nach vielen Jahren nicht mehr zur Wiederwahl antrat und nun von der Jahreshauptversammlung zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Im Amt bestätigt wurden Jürgen Rinck als Kassierer und Louisa Süß als Schriftführerin. Vervollständigt wird der Vorstand durch die Beisitzerinnen und Beisitzer Gabriele Rudolph, Joachim Lutz, Werner Mett, Heinz Bergfeld, Dieter Hagner und Karl-Jürgen (Kalle) Hoffmann.

Einen Rückblick auf die vergangene Kommunalwahl, bei der die SPD erneut 15 Sitze in der Solmser Stadtverordnetenversammlung gewinnen konnte, gab der scheidende Vorsitzende, woran Wilfried Paeschke als Fraktionsvorsitzender anknüpfte und den Genossinnen und Genossen einen kurzen Bericht über die Arbeit des Parlaments gab. Insbesondere ging er dabei auf das Gewerbegebiet Mittelbiel, die wiederkehrenden Straßenbeiträge und die interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Städten Solms und Braunfels ein, welche als Projekte bereits angestoßen wurden. Dieter Hagner berichtete als Kreistagsabgeordneter von der parlamentarischen Arbeit in diesem Gremium und betonte dabei, dass die Schulen im Lahn-Dill-Kreis in den nächsten Jahren durch ein Investitionsprogramm baulich verbessert werden, wovon auch die integrierte Gesamtschule Solms profitieren werde. Zudem ging er auf die Koalitionsverhandlungen zu Beginn der Legislaturperiode ein, die fertig gestellte Breitbandversorgung, welche durch den Kreis sicher gestellt wurde und auf die Flüchtlings- und Integrationspolitik ein. Über zukünftige und aktuelle Aufgaben für Solms sprach Bürgermeister Frank Inderthal und nannte dabei besonders die Entwicklung der Kindertagesstätten, den zentralen Wasserhochbehälter und die 2018 anstehende 40 Jahres-Feier der Stadt.

Auch personelle Veränderungen innerhalb der Stadtverordnetenversammlung wurden angesprochen und die beständige Arbeit der SPD-Fraktion, deren 15 Mitglieder innerhalb des ersten Jahres der Legislaturperiode viele wichtige Projekte in Solms angestoßen und weiter nach vorne gebracht haben. Im Zuge dessen kam massive Kritik an der CDU-Fraktion auf, aus deren Reihen kürzlich 7 Stadtverordnete zurücktraten. „Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der SPD stehen zu ihrem Wort und der Verantwortung, während das Wählervertrauen von der CDU missbraucht wurde“, sagte Karl-Jürgen Hofmann.

Abschließend tauschte sich die Versammlung noch über wichtige Themen für Burgsolms und Oberndorf aus, die in den nächsten Monaten und Jahren angegangen werden sollen. „Ich freue mich als neue Vorsitzende des Ortsbezirks politisch etwas bewirken zu können und mich für die Sozialdemokratie einzusetzen. Durch das Engagement und gute Arbeit auf der kommunalen  Ebene, können deutliche Signale auch auf höhere Ebenen gesendet werden“, so Kurz.