Neujahr_2017

Neujahrsempfang der SPD in Solms

Ein wichtiges Ziel der Bundes SPD ist die Stärkung der Städte und Gemeinden. Dies machte die heimische SPD Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt anlässlich des traditionell stattfindenden Neujahrsempfangs der Solmser SPD im Rathaus deutlich. Sie führte dazu aus. „Das Leben findet vor Ort statt und nicht in Berlin“. Als Beispiel für die Entlastung der Kommunen nannte sie 25 Milliarden Bundesmittel für Städte und Gemeinden in der laufenden Legislaturperiode. Auch für die Flüchtlingshilfe stellte die Bundesregierung 10 Milliarden Euro zu Verfügung. Dies war von Anfang an eine wichtige Forderung der SPD Bundestagsfraktion. Bei diesen Themen wurde deutlich, dass die bereitgestellten Mittel oft nicht dort ankommen, wo sie tatsächlich benötigt werden und dadurch das Ehrenamt an seine Grenze geführt worden ist. Sie machte auch deutlich, dass der Kampf gegen Populisten und Nationalisten auf allen gesellschaftlichen Ebenen geführt werden müsse. Die Zeit, wo man „Wehret den Anfängen“ gerufen habe, sei vorbei.

Bürgermeister und Vorsitzender der Solmser Sozialdemokraten Frank Inderthal, begrüßte unter den Gästen zahlreiche Vertreter aus der Solmser Parteienlandschaft und SPD Mitglieder. Die anschließende Diskussion moderierte der Fraktionsvorsitzenden Wilfried Paeschke  und Themen wie EU Politik, der neue US Präsident und natürlich die Kandidatur von Martin Schulz und die Bundestagswahl am 24. September wurden behandelt.

 

 

Bildunterschrift:

v.l.n.r. Stadtverordnetenvorsteher Dieter Hagner, stv. Fraktionsvorsitzende Bärbel Schäfer, Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt, Bürgermeister Frank Inderthal und Fraktionsvorsitzender Wilfried Paeschke.

 

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